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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Rekrut während Marsch verstorben

Heute Vormittag ist ein Rekrut der Grenadierschule in Isone (TI) nach einem Leistungsmarsch nicht im Ziel eingetroffen. Er wurde nach einer kurzen Suchaktion gefunden, konnte aber weder durch die Erste Hilfe leistenden Kader noch durch die rasch eingetroffenen zivilen Rettungskräfte reanimiert werden.

Verhindern Sie die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in die Schweiz

Von der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sind gegenwärtig Osteuropa und Russland betroffen, und sie breitet sich bis nach Polen unweit der deutschen Grenze aus. Schweine und Wildschweine leiden schwer unter dieser Tierseuche. Aufgrund der Lockerung der Corona-Schutzmassnahmen nehmen die Reisen wieder zu. Das Risiko, dass die Krankheit in die Schweiz eingeschleppt wird, ist hoch. Reisenden aus den von der ASP betroffenen Ländern wird daher dringend davon abgeraten, Schweinefleischprodukte mitzubringen.

Stabile Nachfrage nach Innovationsförderung trotz Coronakrise

Viele Schweizer Unternehmen und Forschungsinstitutionen setzen auch während der Coronakrise auf Innovation. Sie werden dabei von Innosuisse, der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung, unterstützt. In den ersten sechs Monaten 2020 konnte Innosuisse bereits 208 Innovationsprojekte mit einem Förderbetrag von insgesamt 63 Millionen Franken bewilligen.

WEKO-Entscheid zu ETA-Uhrwerken

Die Wettbewerbskommission (WEKO) auferlegt der Swatch Group nach eingehender Prüfung des Markts für mechanische Swiss made Uhrwerke keine neue Lieferverpflichtung und Lieferbeschränkung. Die Swatch Group-Tochter ETA bleibt aber marktbeherrschend.

Projektwettbewerb für neues Verwaltungszentrum des VBS ist entschieden

Das bestehende Verwaltungszentrum des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) an der Papiermühlestrasse soll erweitert und verdichtet werden. Für dieses Bauvorhaben hat das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) einen Projektwettbewerb ausgeschrieben. Das Siegerprojekt stammt von Büro B Architekten aus Bern.

Wer Tiere illegal über die Grenze bringt, handelt verantwortungslos

Reisende, welche lebende Tiere in die Schweiz mitbringen möchten, müssen sich vor der Einreise gründlich informieren. Haustiere wie Katzen und Hunde, aber auch Nutztiere wie beispielsweise Schweine, brauchen für die Einfuhr in die Schweiz entsprechenden Papiere und je nach Herkunftsland Bewilligungen. Sind die Einfuhrbedingungen nicht erfüllt wird das Tier an der Grenze konfisziert und im schlimmsten Fall eingeschläfert. Illegal über die Grenze eingeführte Tiere stellen eine Gefährdung für die Gesundheit hiesiger Tiere dar. Ohne dass sich die neuen Besitzer dessen bewusst sind, können mitgebrachte Tiere ansteckende Seuchen wie zum Beispiel die Tollwut einschleppen.

Rückgang der Schweizer Holzernte 2019 – nach aussergewöhnlichem Hoch im Vorjahr

Mit 4,6 Millionen Kubikmetern wurden 2019 insgesamt 11% weniger Holz geerntet als im Jahr zuvor. Im Jahr 2018 hatte sich die Holzernte stark erhöht – dies infolge des Borkenkäferbefalls, der Sommertrockenheit und der Winterstürme. Die Ernte 2019 erreicht somit wieder den Durchschnitt der letzten Jahre (2015–2017). Diese Entwicklung ist auch bedingt durch den Rückgang der normal geplanten Holzschläge aufgrund der Schadholznutzung und der weiterhin tiefen Holzpreise. Dies geht aus der Forststatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) sowie dem forstwirtschaftlichen Testbetriebsnetz des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) hervor.

UNO-Menschenrechtsrat: Menschenrechte gilt es auch während Demonstrationen zu wahren

Der UNO-Menschenrechtsrat nimmt auf Initiative der Schweiz eine Resolution über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte im Kontext friedlicher Demonstrationen an. Zudem reicht die Schweiz mit Partnerstaaten eine Resolution zum 15. Jahrestag der Schutzverantwortung ein.

Berufliche Vorsorge: Finanzielle Lage per Ende Juni 2020

Verbesserte Deckungsgrade der Vorsorgeeinrichtungen / Gute Deckungsgrade des Vorjahres helfen bei Bewältigung der Krise –

Die auf den Anlagestrategien der Vorsorgeeinrichtungen und der Entwicklung der Anlagemärkte basierende Hochrechnung der OAK BV zeigt, dass sich die Deckungsgrade der Vorsorgeeinrichtungen per Mitte Jahr wieder erholen konnten. Die durch die Coronakrise ausgelösten starken Marktkorrekturen ab Mitte Februar 2020 hatten die Deckungsgrade per Ende April 2020 im Durchschnitt auf 105.6% (gegenüber 111.6% Ende 2019) sinken lassen. Per Ende Juni 2020 erhöhten sich die Deckungsgrade im Durchschnitt auf 107.9%. Kapitalgewichtet befinden sich damit aktuell 10.2% der Vorsorgeeinrichtungen in Unterdeckung, d.h. dass aktuell 10.2% der Verpflichtungen nicht vollständig gedeckt sind. (gegenüber 25.4% per Ende April 2020 und 1.1% per Ende 2019).

Bundesrat Ueli Maurer am virtuellen Treffen der Finanzminister der G20

Am 18. Juli 2020 nahmen Bundesrat Ueli Maurer und Nationalbankpräsident Thomas Jordan an der Videokonferenz der G20-Finanzminister und Notenbank-gouverneure teil. Das vierte Treffen unter saudischer G20-Präsidentschaft stand ganz im Zeichen der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie.