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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Schweiz und Deutschland tauschen sich über Bildung und Forschung aus

Am 28. Oktober 2020 erfolgte der jährliche Austausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Botschafter Mauro Moruzzi, Abteilungsleiter Internationale Beziehungen und Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung, begrüssten als Delegationsleitende die ausgezeichnete Zusammenarbeit insbesondere im aussergewöhnlichen Covid-19-Kontext.

MELANI-Halbjahresbericht: Cybersicherheitslage während Corona

Der 31. Halbjahresbericht der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) befasst sich mit den wichtigsten Cybervorfällen der ersten Jahreshälfte 2020 in der Schweiz und international. Im aktuellen Bericht wird als Schwerpunktthema die Corona-Pandemie beleuchtet, die als Lockmittel für zahlreiche Cyberangriffe benutzt wurde.

Neue Studie zu den Folgen der Digitalisierung – Wie wirkt sich 5G aufs Klima aus?

Ein Team aus Forschenden der Universität Zürich und der Empa hat die Folgen des 5G-Mobilfunkstandards für das Klima analysiert. Klar ist: Mit der 5G-Technologie können Treibhausgasemissionen eingespart werden, da neue Anwendungen möglich werden und die Digitalisierung effizienter genutzt wird. Heute informieren die Studienpartner in Bern Bundesparlamentarier.

Direktor des NDB positiv auf Covid-19 getestet

Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), Jean-Philippe Gaudin, befindet sich seit gestern in Isolation. Er wurde positiv auf Covid-19 getestet.

ESTI – PEARL Schweiz ruft UV-C Desinfektionsgeräte wegen Gesundheitsgefährdung zurück

In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft PEARL Schweiz vier UV-C-Desinfektionsgeräte zurück. Es besteht eine Gefahr von Schäden an Augen und Haut. Betroffene Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Weinwirtschaft und den Grossverteilern zur Förderung des Schweizer Weins

In Anwesenheit von Bundesrat Guy Parmelin sind die Akteurinnen und Akteure der Grossverteiler, der HORECA-Branche (Hotels und Restaurants) und der Weinwirtschaft am 27. Oktober 2020 mit dem BLW zu einem weiteren runden Tisch zusammengekommen. Dieses zweite Treffen bot die Gelegenheit, eine Bilanz ihrer Zusammenarbeit im Jahr 2020 zu ziehen und die mittelfristigen Perspektiven für die Förderung des Schweizer Wein zu diskutieren.

Arzneimittelüberprüfung 2020: Bundesamt für Gesundheit senkt Preise

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung für das Jahr 2020 die Preise von mehr als 300 Arzneimitteln um durchschnittlich elf Prozent gesenkt. Es werden aufgrund dieser Überprüfung Einsparungen von mindestens 60 Millionen Franken erwartet.

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EFTA- Ecuador tritt am 1. November 2020 in Kraft

Das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Ecuador wird am 1. November 2020 in Kraft treten. Im Hinblick darauf hat der Bundesrat am 18. September 2020 über die notwendigen Verordnungsänderungen zur Umsetzung der im Abkommen vorgesehenen Zollkonzessionen entschieden. Das moderne Abkommen soll zur Dynamisierung der Handelsbeziehungen zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador beitragen.

Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat tritt in die Schlussphase

Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.

Frist für Gesuch um Solidaritätsbeitrag aufgehoben

Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen können neu zeitlich unbeschränkt ein Gesuch um Solidaritätsbeiträge einreichen. Die entsprechende Änderung des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) tritt auf den 1. November 2020 in Kraft. Das Parlament hatte am 19. Juni 2020 beschlossen, die Frist ersatzlos zu streichen.