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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

BLV – Migros ruft «Kanne Brottrunk» wegen Fremdkörper (Glasteile) zurück

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)

EFTA-Ministerkonferenz im Zeichen von Wandel und Kontinuität

Unter dem Vorsitz von Bundesrat Guy Parmelin wird die EFTA-Ministerkonferenz vom 27. Oktober 2020 virtuell stattfinden. Im Vordergrund stehen die Auswirkungen der Covid-19 Krise auf die Freihandelspolitik und die Zusammenarbeit der EFTA-Staaten mit wichtigen Partnern. Weitere Themen sind die Entwicklungen in den Bereichen Nachhaltigkeit, Transparenz und E-Commerce.

Schweizerische Gesundheitsbefragung 2017 – 34% der Personen ohne nachobligatorische Ausbildung fühlen sich nicht gesund

91% der Personen mit Tertiärabschluss schätzen ihren Gesundheitszustand als gut oder sehr gut ein, bei den Personen ohne nachobligatorische Ausbildung sind es hingegen nur 66%. Personen mit einem niedrigen sozialen Status sind stärker von den Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Krankheiten, Arthrose und Rückenschmerzen betroffen als Personen mit einem hohen sozialen Status. Die Unterschiede lassen sich teilweise auf die Bevölkerung mit Migrationshintergrund übertragen, vor allem zu Ungunsten der 1. Generation aus Südwest-, Ost- und Südosteuropa.

«Sicherheit Schweiz 2020»: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

Die internationale Sicherheitspolitik ist heute vom Ringen verschiedener Akteure um Einflusssphären geprägt. In diesem Kontext spielen die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) eine führende Rolle. Es gilt Bedrohungen rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen sowie anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der Jahresbericht des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.

Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation

Am 27. Oktober 2020 fand das 25. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Union (EU) und Euratom andererseits statt. Im Zentrum des Austausches stand die Diskussion der Umsetzung des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zu «Horizon 2020», zum Euratom-Programm und zum internationalen Fusionsreaktor ITER.

EKR – Um Rassismus effizienter zu bekämpfen, braucht die Schweiz strengere gesetzliche Bestimmungen

Die neuste Ausgabe der Zeitschrift Tangram der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) befasst sich mit der Definition und der Wahrnehmung von Rassismus heute. In welcher Form zeigt er sich in der Schweiz? Gibt es in unserem Land einen institutionellen Rassismus? Was hat sich mit dem Tod von George Floyd verändert? Inwiefern ist Antirassismus neu zu überdenken? Diese Nummer des Tangram macht deutlich, dass nach wie vor viele Menschen von Rassismus im Alltag betroffen sind. Die Stärkung des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes wäre eine angebrachte Antwort darauf.

WEKO fällt weiteren EURIBOR-Teilentscheid

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die EURIBOR-Untersuchung gegen die Banken Crédit Agricole und HSBC France abgeschlossen. Das Verfahren endet einvernehmlich und mit Sanktionen.

WEKO: Einvernehmliche Regelung mit NEX

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Yen LIBOR/Euroyen TIBOR-Untersuchung gegenüber NEX International Limited (NEX) abgeschlossen. Das Verfahren endet einvernehmlich.

Bundesrat schlägt Philipp Hildebrand als Kandidaten für die Nachfolge von OECD-Generalsekretär Gurría im Jahr 2021 vor

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 beschlossen, Philipp Hildebrand als Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vorzuschlagen, um dort die Nachfolge des Ende Mai 2021 abtretenden aktuellen Generalsekretärs Angel Gurría zu übernehmen.

FINMA-Verwaltungsrat: Bundesrat wählt Martin Suter zum Vizepräsidenten und Susan Emmenegger als neues Mitglied

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Oktober 2020 Martin Suter für die nächsten zwei Jahre der laufenden Amtsperiode 2020–2023 zum Vizepräsidenten des FINMA-Verwaltungsrates gewählt. Er ersetzt in dieser Funktion Marlene Amstad, die per 1. Januar 2021 das Amt der Verwaltungsratspräsidentin übernimmt. Weiter wurde Susan Emmenegger als neues Mitglied des FINMA-Verwaltungsrates gewählt.