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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Dritter Weltstatistiktag – Mit zuverlässigen und qualitativ hochstehenden Resultaten den Herausforderungen unserer Zeit begegnen

Am 20. Oktober 2020 findet der dritte Weltstatistiktag statt. Er steht unter dem Motto «Die Welt mit Daten vernetzen, auf die wir uns verlassen können». Aus diesem Anlass betonen die Vereinten Nationen (UNO), dass wir auf qualitativ hochstehende Statistiken angewiesen sind, wenn wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern wollen. Als Mitglied mehrerer internationaler Organisationen leistet auch die Schweiz ihren Beitrag, insbesondere im Bereich der nachhaltigen Entwicklung.

UPS wegen Verletzung der Auskunftspflichten sanktioniert

Die Eidgenössische Postkommission PostCom hat mit Beschluss vom 23. Juni 2020 die UPS United Parcel Service (Schweiz) AG verpflichtet, für die Jahre 2015 bis 2018 Aufsichtsabgaben zuzüglich einem Verzugszins von 5 % nachzubezahlen. Die UPS war ihren gesetzlichen Auskunftspflichten nur teilweise nachgekommen. Zusätzlich wurde dem Unternehmen eine Verwaltungssanktion im Betrag von 104 000 Franken auferlegt. Der Entscheid der PostCom ist rechtskräftig.

swissnex Netzwerk: 20 Jahre im Dienste der Schweizer BFI-Akteure

Das swissnex Netzwerk feiert am 15.10.2020 sein 20-jähriges Bestehen. Seit der Eröffnung seines ersten Standorts im Oktober 2000 in Boston verbindet es die Schweiz mit der Welt in Sachen Bildung, Forschung und Innovation. Es fördert den globalen Austausch von Wissen, Ideen und Talenten und stärkt so die Ausstrahlung der Schweiz als exzellenten Forschungs- und Innovationsplatz. Das diesjährige Jubiläum nimmt swissnex zum Anlass, um über künftige Chancen und Herausforderungen des BFI-Standortes Schweiz nachzudenken.

BLV – Erny Babyworld ruft Eco Feeding Spoon wegen Erstickungsgefahr zurück

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

Kopenhagen, 15.10.2020 – Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Offizieller Besuch in Norwegen: Bundesrat Ignazio Cassis trifft in Oslo Aussenministerin Ine Eriksen Søreide

Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.

Trinkwasser und Covid-Bekämpfung: Schweizer Hilfsgütertransport erreicht das Konfliktgebiet in der Ostukraine

Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auch auf die Hilfe der Schweiz an die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet der Ostukraine aus. Erstmals besteht ein bedeutender Teil der Hilfslieferung aus medizinischem Material zur Überwindung der Covid-Krise. Am 15. Oktober 2020 hat der 12. Konvoi der Humanitären Hilfe der Schweiz die Region Donetsk mit 19 Lastwagen erreicht.

Phänotypisierung: Justizministerin Keller-Sutter tauscht sich mit niederländischem Amtskollegen aus

Justizministerin Karin Keller-Sutter hat sich mit ihrem niederländischen Amtskollegen Ferdinand Grapperhaus per Videoschaltung über die sogenannte Phänotypisierung ausgetauscht. Diese soll es den Strafverfolgungsbehörden in der Schweiz künftig erlauben, mehr Informationen aus einer DNA-Spur vom Tatort herauszulesen. Im Auftrag des Parlaments arbeitet der Bundesrat derzeit eine entsprechende Anpassung des DNA-Profil-Gesetzes aus. Die Niederlande haben bereits 2003 als erstes Land der Welt eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die Phänotypisierung geschaffen. Weitere Themen des Austausches waren die Terrorismusbekämpfung, das Sexualstrafrecht sowie die Covid-19-Pandemie.

Die Pelzdeklaration muss verbessert werden

Der Bericht zu den Pelzdeklarationskontrollen 2019/2020 zeigt, dass in der Branche immer noch erhebliche Wissenslücken bestehen. Bei Kontrollen durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) wurden 79 % der Verkaufsstellen beanstandet. Aufgrund der gewonnen Erkenntnisse wird das BLV den Vollzug verschärfen, aber auch die Geschäftsstellen verstärkt informieren.