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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Die Gesamtproduktion der Schweizer Landwirtschaft hält sich trotz Covid-19 gut

Die Schweizer Landwirtschaft dürfte 2020 eine Bruttowertschöpfung von 4,4 Milliarden Franken generieren, was einem Anstieg von 5,8% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Gesamtproduktion ist stabil geblieben, die Produktionskosten sind hingegen gesunken. Im Kontext der vom Bundesrat in Zusammenhang mit Covid-19 erklärten «ausserordentliche Lage» und der im Frühling getroffenen Massnahmen legten die tierische Produktion und der Gemüsebau zu. Im Weinbau hat sich die Situation hingegen verschlechtert. Diese ersten Schätzungen für das laufende Jahr beruhen auf der Landwirtschaftlichen Gesamtrechnung, die das Bundesamt für Statistik (BFS) erarbeitet.

Bilaterale Beziehungen und Europa: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt tschechischen Aussenminister Tomáš Petříček in Bern

Bundesrat Ignazio Cassis hat am 6. Oktober den Aussenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, auf dem Landgut Lohn empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie die Diskussion über mögliche Bereiche, in denen die Zusammenarbeit weiter vertieft werden könnte. Ausserdem sprachen Bundesrat Ignazio Cassis und sein tschechischer Amtskollege über europäische und internationale Themen. Die beiden Länder pflegen ausgezeichnete Wirtschaftsbeziehungen und sind auch kulturell und gesellschaftlich eng verbunden.

Landwirtschaftliche Einkommen sind 2019 gestiegen

Das durchschnittliche landwirtschaftliche Einkommen ist 2019 gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent auf 74 200 Franken pro Betrieb gestiegen. Dies zeigen die neusten Zahlen von Agroscope. Der Hauptgrund für die gestiegenen Einkommen ist die Erholung der Preise auf dem Schweinemarkt. Der landwirtschaftliche Arbeitsverdienst pro Vollzeit-Familienarbeitskraft lag bei 54 600 Franken und damit 5,1 Prozent höher als im Vorjahr.

Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz: VBS ernennt Projektleitung

Das VBS wird dem Bundesrat voraussichtlich bis Ende 2020 einen Antrag zur Räumung der Munitionsrückstände im ehemaligen Munitionslager Mitholz stellen. Für die Umsetzung ab Januar 2021 hat das VBS nun die Projektleitung ernannt. Projektleiter für die Planung und Umsetzung der Räumung wird Adrian Goetschi, der seit 1999 in verschiedenen Funktionen für das VBS tätig ist. Stellvertretender Projektleiter wird Hanspeter Aellig, heute Projektleiter Variantenevaluation Mitholz. Die bisherige Leiterin der Arbeitsgruppe Mitholz, Brigitte Rindlisbacher, wird ihr Mandat voraussichtlich anfangs 2021 beenden.

Bundesrat will Umwelt und Menschenrechte schützen – Haftung der Initiative geht aber zu weit

Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 29. November 2020 über die Volksinitiative “Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt” (sog. Konzernverantwortungsinitiative) ab. Auch der Bundesrat will Menschenrechte und Umwelt besser schützen. Die Initiative ist für den Bundesrat aber der falsche Weg. Er unterstützt stattdessen den Gegenvorschlag des Parlaments, der auf neue Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten für Schweizer Unternehmen setzt. Diese treten nur in Kraft, wenn die Volksinitiative abgelehnt wird.

COVID-19-Pandemie — Schweiz beteiligt sich an Operation «Stop»

Mehr als 130 Tonnen medizinische Gesichtsmasken kontrolliert

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) und Swissmedic haben sich an einer koordinierten, weltweiten Aktion zur Bekämpfung des Handels von illegalen Medikamenten und Medizinprodukten beteiligt. Seit Beginn der COVID-19-Pandemie befinden sich vermehrt gefälschte und minderwertige Produkte im Umlauf. EZV und Swissmedic haben im Rahmen der Aktion 29 Sendungen mit insgesamt 132 Tonnen medizinischen Gesichtsmasken überprüft.

BFU – Hymer-Leichtmetallbau GmbH & Co. KG ruft die Teleskopleiter «ALU-PRO 7006920» wegen Sturz- & Unfallgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die Hymer-Leichtmetallbau GmbH & Co. KG die Teleskopleiter «ALU-PRO 7006920» zurück. Es besteht eine Sturz- und Unfallgefahr. Betroffene Konsumentinnen und Konsumenten erhalten eine Gutschrift oder eine ähnliche Leiter.

Swissmedic startet rollende Überprüfung eines COVID-19-Impfstoffs

Erstes Zulassungsgesuch für einen COVID-19 Impfstoff in der Schweiz eingereicht

Swissmedic hat mit der wissenschaftlichen Begutachtung des ersten COVID-19 Impfstoffs begonnen. Das Zulassungsgesuch wurde Anfang Oktober 2020 von der Firma AstraZeneca eingereicht, die den Impfstoff in Zusammenarbeit mit der Universität Oxford entwickelt.

Twitter-Konten des BAKOM gesperrt

Seit dem 28. September 2020 kann das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) nicht mehr twittern. Twitter hat seine vier Konten ohne Erklärung gesperrt und reagiert nicht auf seine Anfragen.