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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Bundesrat will bestehende Organisation der Eisenbahninfrastruktur beibehalten

Die Organisation der Eisenbahninfrastruktur in der Schweiz hat sich bewährt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 25. September 2020 entschieden, sie beizubehalten. Demnach soll die Eisenbahninfrastruktur weiterhin durch mehrere Unternehmen betrieben werden. Die Konzessionen der beiden grössten Infrastrukturbetreiberinnen SBB und BLS werden erneuert. Wo es im Interesse des öffentlichen Verkehrs sinnvoll ist, wird der Bund Fusionen und die Zusammenarbeit der Unternehmen fördern.

Berufsbildung: Berufseinstieg in der Rezession – was die Forschung zeigt

Die Covid-19-Pandemie führt zu einer Rezession der Wirtschaft und zu zunehmender Jugendarbeitslosigkeit. Diese betrifft besonders junge Arbeitnehmende, die nach Abschluss ihrer Ausbildung neu in den Arbeitsmarkt eintreten.

Abschiedsfeier von Helmut Hubacher

Rede von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga anlässlich der Abschiedsfeier von Helmut Hubacher

Coronavirus: Voranschlag 2021 – Nachmeldungen von 1,4 Milliarden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Bundesrat und Parlament haben in den vergangenen Wochen verschiedene Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie verabschiedet. Diese haben im Voranschlag 2021 einen Mehrbedarf im Umfang von 1,4 Milliarden Franken zur Folge. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 eine entsprechende Nachmeldung zum Voranschlag 2021 verabschiedet.

Erneuerung der personalpolitischen Vorgaben für die Bundesverwaltung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 neue strategische Sollwerte für das Personalmanagement der Bundesverwaltung beschlossen. Er fokussiert dabei neu einzig auf personalpolitisch bedeutende Bereiche. Die Sollwerte sind als Zielbänder ausgestaltet und sollen bis Ende 2023 erreicht werden.

Coronavirus: Erleichterungen bei der Bescheinigung von Unterschriften für fakultative Referenden

Der Bundesrat hat am 25. September 2020 entschieden, dass er die Massnahmen im Bereich der politischen Rechte, die im gleichentags von den eidgenössischen Räten verabschiedeten Covid-19-Gesetz vorgesehen sind, rasch umsetzen wird. Für einen befristeten Zeitraum können innerhalb der 100-tägigen Referendumsfrist auch Unterschriftenlisten ohne Stimmrechtsbescheinigung bei der Bundekanzlei eingereicht werden.

Der ETH-Rat ernennt neue Mitglieder der Schulleitungen der ETH Zürich und der EPFL

Der ETH-Rat hat zwei neue Mitglieder der Schulleitung der ETH Zürich und drei neue Mitglieder der Schulleitung der EPFL ernannt. Die Nominierungen an der ETH Zürich erfolgen auf Grund einer Erweiterung der Führungsstruktur von fünf auf sieben Schulleitungsbereiche. Die Neubesetzungen an der EPFL gehen einher mit einer Strukturanpassung der Schulleitung für die zweite Amtsdauer 2021–2024 von Prof. Martin Vetterli. Eine Erweiterung der Direktion erfährt auch das PSI mit der Ernennung von Dr. Thierry Strässle. Der ETH-Rat verabschiedete zudem das Profil für den vakanten Posten als Direktorin oder Direktor der WSL.

Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger

Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen. Am Abend hält Bundesrat Ignazio Cassis vor Wirtschaftsführern eine Rede zur schweizerischen Aussenpolitik. Bei seinem Besuch in Vaduz traf er auch Seine Durchlaucht Alois von und zu Liechtenstein.

Bund beteiligt sich an COVAX- Initiative zur Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen

Die Schweiz engagiert sich für eine globale Lösung für eine gerechte Verteilung künftiger Covid-19-Impfstoffe. Mit der Initiative COVAX unter Führung von GAVI, CEPI und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen insgesamt rund zwei Milliarden Impfdosen bereitgestellt werden. Die Schweiz hat am 18. September 2020 ihre Teilnahme an der COVAX-Initiative bestätigt, um dadurch Impfstoffe für 20 Prozent ihrer Bevölkerung zu beschaffen.

Öffentliche Warnung: Chlorat in Pangasiusfilet, tiefgekühlt aus Vietnam

Die Biopartner Schweiz AG hat das Amt für Verbraucherschutz Aargau und das BLV über die Kontamination des Produktes «Pangasiusfilet» mit Chlorat informiert. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das Produkt nicht zu konsumieren. Biopartner Schweiz AG hat das Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf eingeleitet.