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Swiss Government - Der Bundesrat

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Archives: Swiss Government - Der Bundesrat

Die Ausgaben für Sozialleistungen sind 2018 stabil geblieben

In der Schweiz sind die Ausgaben für Sozialleistungen zwischen 2017 und 2018 insgesamt stabil geblieben (real +0,2%). Die Mehrausgaben 2018 im Bereich Alter wurden durch den Rückgang im Bereich Arbeitslosigkeit teilweise kompensiert.
Gemäss den aktuellsten Zahlen von Eurostat aus dem Jahr 2017 lagen die Sozialausgaben in der Schweiz (26,1% des BIP) leicht unter dem europäischen Durchschnitt (26,8%). Sowohl in der Schweiz als auch in den europäischen Ländern flossen die meisten Sozialleistungen in die Bereiche Alter und Gesundheitsversorgung.

Zehnjähriges Jubiläum: Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter zieht positive Bilanz

Vor 10 Jahren wurde die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) geschaffen. In ihrem diesjährigen Tätigkeitsbericht zieht sie eine positive Bilanz über ihre Kontrollarbeit im Bereich von freiheitsentziehenden und freiheitsbeschränkenden Massnahmen. Der Bericht bietet zudem einen Überblick über die Tätigkeiten der Kommission im Jahr 2019. Dazu gehörte vor allem die Überprüfung der Gesundheitsversorgung in Justizvollzugseinrichtungen.

Neue Finanzperspektiven für AHV, IV und EO

Die Covid-19-Krise führt bei der AHV, der IV und der EO zu kurzfristigen, aber nicht zu erheblichen langfristigen Einbussen. Zwischen 2020 und 2030 verlieren die drei Versicherungen insgesamt zwischen 4 und 5 Milliarden Franken. Das zeigen die neu berechneten Finanzperspektiven von AHV, IV und EO, die das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) am 2. Juli 2020 veröffentlicht hat.

Leichte Zunahme von Treibstoffverbrauch und CO2-Emissionen neuer Personenwagen im 2019

Die in der Schweiz im Jahr 2019 neu zugelassenen Personenwagen verbrauchen durchschnittlich 6.18 Liter Benzinäquivalent pro 100 Kilometer. Gegenüber dem Vorjahr (6.08 l/100 km) hat der Verbrauch damit um 1.6% zugenommen. Die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Neuwagen lagen mit rund 138.1 Gramm CO2 pro Kilometer ebenfalls leicht höher als im Vorjahr (137.8 g CO2/km). Der bis Ende 2019 geltende Zielwert von 130 g CO2/km wurde damit im vierten Jahr in Folge nicht erreicht. Bei den Autoimporteuren wurden dafür Sanktionen von insgesamt rund 78.1 Millionen Franken erhoben (2018: 31.7 Mio. Fr.). Die CO2-Emissionen der neu zugelassenen Lieferwagen und leichten Sattelschleppern, die ab 2020 ebenfalls unter die CO2-Emissionsvorschriften fallen, lagen bei 181.5 g CO2/km und gingen im Vergleich zum Vorjahr (183.3 g CO2/km) leicht zurück.

Beförderungen im Offizierskorps

Mit Wirkung ab 1. Juli 2020

Erhöhung der Kinderabzüge: Bundesrat empfiehlt Annahme der Abstimmungsvorlage

Am 27. September 2020 findet die Referendumsabstimmung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer statt. Der Bundesrat empfiehlt, die Erhöhung des allgemeinen Kinderabzugs und des Abzugs für die Drittbetreuung von Kindern anzunehmen.

Bundesratsreise 2020 als Ausflug in die Gantrisch-Region

Der erste Teil der Bundesratsreise hat in diesem Jahr ins Gantrisch-Gebiet geführt: Am Donnerstagabend stand für die Landesregierung eine Sternenwanderung im Naturpark der Region auf dem Programm. Als Gäste dabei waren die beiden Schweizer Physik-Nobelpreisträger Michel Mayor und Didier Queloz. Am Freitag, 3. Juli 2020, besuchte der Bundesrat in Riggisberg das Textilmuseum der Abegg-Stifung und traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Bern, der Gemeinde Riggisberg sowie mit Schülerinnen und Schülern zu einem Austausch. Der zweite Teil der Bundesratsreise findet im Oktober statt.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Schweizer Kunst- und Designpreise 2020

Die Schweizer Grand Prix Kunst und Design 2020 wurden auf Empfehlung der Eidgenössischen Kunst- und Designkommissionen vergeben. Die Preisträgerinnen und Preisträger zeugen von der Dynamik und Exzellenz des Schweizer Kunst- und Designschaffens. Die Ausstellungen der Finalistinnen und Finalisten der Schweizer Kunst- und Designwettbewerbe, die normalerweise im Rahmen der Art Basel stattfinden, können nicht durchgeführt werden. Die Finalistinnen und Finalisten werden auf einer Online-Plattform vorgestellt.

Öffentliche Warnung: Listerien in Gstaader Bergkäse mit Kräutermantel der Molkerei Gstaad

Die Molkerei Gstaad hat im Rahmen von internen Kontrollen Listerien im Gstaader Bergkäse im Kräutermantel nachgewiesen. Der Konsum dieses Produktes kann die Gesundheit gefährden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Die Molkerei Gstaad hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.