DIGITALE GOVERNANCE – EIN DISKUSSIONSPAPIER

Die unendliche Mannigfaltigkeit des Seins zu verstehen, hat bereits Generationen von System-, Sozial- und Geisteswissenschaftlern in Atem gehalten. Wie ungleich schwerer ist es da, diese Komplexität auch noch gestalten zu wollen. Im Individualverkehr, wo es zumindestens meistens funktioniert, zeichnen sich aber keineswegs nur staatliche Regeln dafür verantwortlich. Hier entscheidet jede Autofahrerin und jeder Radfahrer ständig, wie sie oder er auf Verkehrslage, Straßenverkehrsordnung, Umweltbedingungen und vieles mehr reagiert. Ohne gesetzliche Vorgaben und öffentliche Infrastruktur würde das zwar nur schwer funktionieren, aber wenn sich jede und jeder immer genau an alle Regeln hielte, bräche der Verkehr schlichtweg zusammen.

In der Digitalisierung reden wir über intelligente Vernetzung, autonomes Fahren oder No-Government. Alles herausragende Leuchttürme, die wir analysieren, motivieren und pilotieren. Diese Leuchttürme erstrahlen einzeln in den durch Gewaltenteilung, Ressortprinzip und Föderalismus abgezirkelten Feldern. Drei IT-Bundesminister, CIOs auf allen Ebenen, auf Bundes- Ebene der IT-Rat, auf Bundes- und Länderebene der IT-Planungsrat, nationale Strategien, Länderstrategien und kommunale Strategien setzen sich mit unterschiedlichsten Aspekten auseinander; aber wo bleibt die übergreifende und umfassende Governance des Digitalen – also eine strategisch-politische Gestaltung der Verwaltung und des öffentlichen Sektors, aber auch für die Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt.

Die Herausforderungen potenzieren sich durch die digitale Transformation von Gesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Hierbei gilt es, die gestaltende Rolle des Staates zu untersuchen und dabei Möglichkeiten und Grenzen aufzuzeigen. Mit dem vorliegenden Diskussionspapier wollen wir eine als offenes Gestaltungsparadigma verstandene, digitale Governance der öffentlichen Hand definieren und erläutern, ihre Verantwortungsbereiche und Instrumente identifizieren, ihren Status Quo analysieren, strategische Optionen verdeutlichen und uns durch Fragen auf die Suche nach den dringend benötigten Antworten machen.

Wir freuen uns über Ihre Anregungen und eine muntere Diskussion!

Jens Fromm
Leiter Kompetenzzentrum Öffentliche IT